Freiheit als Falle

Wer für den Online-Fahrdienstvermittler Uber Passagiere befördert, ist im Verständnis von Uber selbstständig erwerbend. Das Unternehmen stellt sich auf den Standpunkt, lediglich Fahrten zu vermitteln. Die Fahrer zahlen eine Provision von 25 Prozent an Uber, sie stellen das Fahrzeug selber, und sie sind sozialversicherungsrechtlich nicht abgesichert.

Solche digitalen Arbeitsverhältnisse sind ein zweischneidiges Schwert. Um zuerst die positiven Aspekte zu erwähnen: Sie bieten die Gelegenheit, ohne grosse Hürden oder spezielle Qualifikationen ein Einkommen zu generieren. Auch eignen sie sich bei Arbeitslosigkeit als Zwischenverdienst oder Nebenerwerb. Sie haben somit das Potenzial, die Erwerbsquote zu erhöhen, und sie ermöglichen einen Wiedereinstieg in das Arbeitsleben, wenn andernorts der Zugang verwehrt bleibt – die Internetplattform-Wirtschaft, auch Gig Economy genannt, ist also nicht grundsätzlich des Teufels.

Hohe Anforderungen, keine Absicherung
Es gibt allerdings ein grosses Aber, stehen diese Arbeitsverhältnisse doch symptomatisch für eine Entwicklung, die im digitalen Kapitalismus rasant an Fahrt aufgenommen hat: der Einzelne befindet sich nicht mehr in einigermassen gesicherten Arbeitsverhältnissen, sondern er muss sich als Ich-AG neu erfinden und sich von Monat zu Monat hangeln, ohne zu wissen, wie seine Einkommenssituation jeweils genau ausschaut. Hinzu kommt: Bei dieser Form der Selbstständigkeit verfügt der Betroffene nicht über Kapital und Eigentum an Produktionsmitteln, die ihm soziale Sicherheit garantieren und ihn gegenüber sozialversicherungsrechtlich abgesicherten Arbeitnehmenden nicht benachteiligen, im Gegenteil.

Um beim Beispiel von Uber zu bleiben: Der „Besitz“ des Fahrers ist das Auto, mit dem er im Namen der Firma Passagiere befördert. Das heisst aber zugleich, dass er auch selber die Amortisations- und Benzinkosten trägt. Da wir nicht mehr im Zeitalter der Industrialisierung leben, geht Selbstständigkeit sowieso nicht automatisch mit Besitz von Kapital und Produktionsmitteln einher – aber neu an dieser Situation ist, dass Online-Vermittler zwischengeschaltet sind, die zugleich die Bedingungen diktieren.

Mit dieser Form der Scheinselbstständigkeit, wie sie Uber vorgeworfen wird, fehlt es zugleich an minimalen sozialen Absicherungen. Gerade in der Schweiz bläst deshalb Uber ein rauer Wind entgegen, speziell in der Romandie: Der Kanton Genf hat dem Online-Fahrdienstvermittler verboten, unter den gegenwärtigen Prämissen seine Aktivitäten fortzusetzen: Die Unabhängigkeit der Chauffeure sei nur Fassade, in Tat und Wahrheit bestehe ein Abhängigkeitsverhältnis. Um weiterhin tätig sein zu können, müsste Uber seinen Pflichten als Arbeitgeber nachkommen und seinen Angestellten die regulären Sozialleistungen bezahlen. Uber wird Berufung einlegen und damit eine aufschiebende Wirkung erzielen.

Realistisches Sozialdrama
Das Urteil könnte wegweisend sein und Entwicklungen einen Riegel schieben, die der Gig Economy inhärent sind: Der „Selbstständige“ trägt sämtliche Risiken, muss aber nach den Vorgaben des Online-Vermittlers funktionieren, der sich um die üblichen Sozialleistungen (Vorsorge, Krankheit etc.) foutiert, weil in seiner Lesart eine Selbstständigkeit vorliegt. Wie menschenverachtend es in der Gig Economy zu und her gehen kann, wenn Arbeitende keinerlei Schutz mehr haben, führt der neue Film „Sorry we missed you“ des britischen Regisseurs Ken Loach vor Augen. Dem Protaganisten Ricky, der endlich die Gelegenheitsjobs hinter sich lassen möchte und sich bei einem Paketlieferdienst bewirbt, werden alle Vorzüge von „Sei dein eigener Chef“ weisgemacht, aber nach und nach offenbart sich das Geschwafel von „Selbstständigkeit“ als purer Euphemismus: Kann er eine Schicht nicht wie vorgesehen übernehmen, zahlt er Strafe, ebenso, wenn er ein Paket nicht termingerecht abliefert. Natürlich ist er nicht gegen Krankheit abgesichert. Die Zeitpläne sind dabei so eng, dass den Fahrern nicht einmal Zeit zum Pinkeln bleibt und sie stattdessen eine leere PET-Flasche mitführen, um die Notdurft zu verrichten. Wer gegen die Bedingungen oder die vorgegebenen Zeitpläne aufmuckt, ist innert Kürze weg vom Fenster.

Es handelt sich um eine moderne Form der Sklaverei, die aber im Mäntelchen der Freiheit und Flexibilität daherkommt. Den Preis zahlen die Arbeiterinnen und Arbeiter, physisch und psychisch, während die Konsumentinnen und Konsumenten von niedrigen Tarifen profitieren. Auf wessen Kosten, das macht der Film des Altmeisters Ken Loach unmissverständlich klar.