Mitteilungsblatt
Ausgabe 10/2019 - 25. Oktober 2019 Erscheint per 25. jeden Monats Redaktionsschluss per 15. des Monats Auflage
710 Exemplare
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Abstimmungen und Wahlen
24. November 2019
Die Neugestaltung des Spielplatzes beim Schulhaus Herrenmatt ist abgeschlossen. Die Anlage kann wieder genutzt werden. Der Gemeinderat verabschiedet den Entwurf zum Budget 2020. Nach Überprüfung durch die RPK Nationale Wahlen wird das Budget der Gemeindeversammlung vom - Neuwahl eines Ständerates / einer Ständerätin 5. Dezember zur Genehmigung vorgelegt. (2. Wahlgang)
Kantonale Abstimmungen
Der Verkauf des ehem. Kohler Areals an die hegi- - Volksinitiative"ErgänzungsleistungenfürFamibau ag konnte definitiv abgewickelt werden. Die lien mit geringen Einkommen" mit Gegenvor- Gebäude wurden in der Zwischenzeit abgebroschlag des Landrates chen. Die Aushub- und Entsorgungsarbeiten soll- - Änderung des Steuergesetzes ten bis Ende Jahr abgeschlossen sein. - Staatsbeitragsgesetz
- Gegenvorschlag des Landrates zur zurückge- Der Gemeinderat stimmt der neuen Leistungsverzogenen Volksinitiative "Niveaugetrennter Uneinbarung mit dem Geburtshaus ambra, Wittinsterricht in Promotionsfächern" burg fürdie Übernahme derLeistungen der Mütter- - Änderung des Bildungsgesetzes und Väterberatung zu. Die Kontaktdaten und Bera- - Anpassung des Kantonalen Richtplans betr. tungstermine finden Sie in diesem Mitteilungsblatt. Oberwil, Ausbau Langmattstrasse Für die Ausarbeitung eines regionalen Konzepts Kommunale Wahlen für die Altersbetreuung und Pflege arbeitet der Ge- - Ersatzwahl eines Gemeindepräsidenten / einer meinderat mit dem Verein Oberes Baselbiet zu- Gemeindepräsidentin sammen. Die Arbeiten zur Sanierung des Bitzenwegs konn- Termine in der Gemeinde: ten abgeschlossen werden. Die Durchfahrt ist wie- 25.10. Haxen-Night, Hau-Rein Komitee der möglich. 26.10. Naturschutztag, NVL
26./27.10. Kindermusical, SOKIMU Mit Vertretern der SBB und des Kantons wurde ein 31.10. Rekrutierung, Fw Homburg Ortstermin vereinbart, um mögliche Lösungen für 04.11. Astabfuhr, Gemeinde die lange vor Zugsabfahrt geschlossenen Barrie- 08.11. Helferfest, OK Schwingfest ren beim Bahnübergang zu finden.